Rechtsprechung
| BPatG, 27.11.2003 - 25 W (pat) 104/02 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
Verfahrensgang
- BPatG, 27.11.2003 - 25 W (pat) 104/02
- BPatG, 24.03.2004 - 25 W (pat) 104/02
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- EuG, 09.04.2003 - T-224/01
Durferrit / OHMI - Kolene (NU-TRIDE)
Auszug aus BPatG, 27.11.2003 - 25 W (pat) 104/02
Dies kann insbesondere dann der Fall sein, wenn die beiden Marken als Teil einer Markenserie erscheinen, die aus einem gemeinsamen Stammbestandteil gebildet wurde (vgl hierzu EuG, T-224/01 TUFFTRIDE, MarkenR 2003, 200, Tz 60).Die Gefahr, dass zwei Marken gedanklich miteinander in Verbindung gebracht werden, kann auch dann bestehen, wenn die ältere Marke zugleich der Name des Unternehmens ist, dem die Marke gehört (vgl hierzu EuG, T-224/01 TUFFTRIDE, MarkenR 2003, 200, Tz 62).
- BGH, 20.12.2001 - I ZR 78/99
ASTRA/ESTRA-PUREN; Bedeutung eines bekannten Unternehmenskennzeichens für den …
Auszug aus BPatG, 27.11.2003 - 25 W (pat) 104/02
So hat es der BGH in der Entscheidung ASTRA/ESTRA-PUREN (GRUR 2002, 342) in rechtlicher Hinsicht nicht.